Allgemeine Geschäftsbedingungen Elk Solutions

Diese allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Angebote und daraus resultierenden Vereinbarungen zwischen Elk Solutions in Hillegom, Handelskammer 09180729 und ihren Gegenparteien ("Auftraggeber").

Bestimmungen oder Bedingungen des Auftraggebers, die von diesen allgemeinen Geschäftsbedingungen abweichen oder darin nicht vorkommen, sind für Elk Solutions nur bindend, wenn und soweit dies ausdrücklich schriftlich akzeptiert wurde.

Angebot und Annahme

Elk Solutions erstellt ein Angebot, in dem Elk Solutions angibt, welche Arbeiten ("die Dienstleistungen") Elk Solutions anbietet, was in den Dienstleistungen enthalten ist und welcher Betrag dafür fällig wird. Nur die im Angebot angegebene Beschreibung der Dienstleistungen ist bindend.
Im Allgemeinen umfassen die Dienstleistungen die Konfiguration und Installation von Hardware und Software zugunsten des Auftraggebers, die Erstellung von Individualsoftware auf Wunsch des Auftraggebers, die Bereitstellung von Fernunterstützung, die Bereitstellung von Vor-Ort-Unterstützung für Mitarbeiter des Auftraggebers und alles, was damit zusammenhängt. Andere Arbeiten werden nur durchgeführt, wenn dies im Angebot angegeben ist.
Ein Angebot ist völlig unverbindlich und bis 30 Tage nach Versand gültig, sofern im Angebot nichts anderes angegeben ist. Elk Solutions kann niemals verpflichtet werden, eine Annahme nach diesem Zeitraum zu akzeptieren, aber wenn Elk Solutions dies tut, gilt das Angebot dennoch als angenommen.
Der Vertrag kommt zu dem Zeitpunkt zustande, an dem die Mitteilung über die Annahme des Angebots durch den Auftraggeber bei Elk Solutions eingeht. Das Angebot muss vom Auftraggeber unterzeichnet und schriftlich oder per E-Mail zurückgesandt werden.
Wenn der Auftraggeber nicht ausdrücklich angibt, mit dem Angebot einverstanden zu sein, ihm aber dennoch zustimmt oder den Eindruck erweckt, dass Elk Solutions Arbeiten ausführt, die unter die Beschreibung der Dienstleistungen fallen, gilt das Angebot als angenommen. Dies gilt auch, wenn der Auftraggeber Elk Solutions auffordert, bestimmte Arbeiten auszuführen, ohne ein formelles Angebot abzuwarten.
Eine Änderung der Dienstleistungen ist nur mit Zustimmung beider Parteien möglich, sofern in diesen Bedingungen nichts anderes bestimmt ist.
Elk Solutions wird bei Anfragen für Mehrarbeit ein passendes Angebot unterbreiten.

Erbringung der Dienstleistungen

Nach Zustandekommen des Vertrags werden die Dienstleistungen von Elk Solutions so schnell wie möglich gemäß dem Angebot ausgeführt, wobei angemessene Wünsche des Auftraggebers berücksichtigt werden.
Der Auftraggeber ist verpflichtet, alles zu tun und zu unterlassen, was vernünftigerweise wünschenswert und notwendig ist, um eine korrekte und rechtzeitige Ausführung der Dienstleistungen zu ermöglichen. Insbesondere trägt der Auftraggeber dafür Sorge, dass alle Daten, von denen Elk Solutions angibt, dass sie notwendig sind, oder von denen der Auftraggeber vernünftigerweise verstehen sollte, dass sie für die Ausführung der Dienstleistungen notwendig sind, Elk Solutions rechtzeitig zur Verfügung gestellt werden.
Der Auftraggeber gewährt Elk Solutions Zugang zu allen Orten, Diensten und Konten unter seiner Verwaltung (wie Webhosting-Konten), die Elk Solutions vernünftigerweise benötigt, um die Dienstleistungen zu erbringen.
Elk Solutions garantiert, dass die Dienstleistungen sorgfältig, solide und so gut wie möglich ausgeführt werden. Wenn eine gute Ausführung der Dienstleistungen dies erfordert, hat Elk Solutions das Recht, bestimmte Arbeiten durch Dritte ausführen zu lassen. Elk Solutions ist und bleibt gegenüber dem Auftraggeber verantwortlich.
Elk Solutions ist berechtigt, aber niemals verpflichtet, die Richtigkeit, Vollständigkeit oder Kohärenz der ihr zur Verfügung gestellten Quellmaterialien, Anforderungen oder Spezifikationen zu untersuchen und bei Feststellung eventueller Unvollkommenheiten die vereinbarten Arbeiten auszusetzen, bis der Auftraggeber die betreffenden Unvollkommenheiten beseitigt hat.
Sofern nicht anders vereinbart, ist Elk Solutions keine Partei bei der Erbringung von Dienstleistungen Dritter, wie Softwarelizenzen oder Hosting, die für Dienstleistungen erforderlich sind, auch nicht, wenn Elk Solutions diese Dienstleistungen im Namen des Auftraggebers erwirbt.
Elk Solutions hat das Recht, die Dienstleistungen (vorübergehend) nicht oder nur eingeschränkt zu erbringen, wenn der Auftraggeber eine Verpflichtung gegenüber Elk Solutions aus dem Vertrag nicht erfüllt oder gegen diese allgemeinen Geschäftsbedingungen verstößt.
Elk Solutions wird sich bemühen, auf eine Anfrage des Auftraggebers so schnell wie möglich zu reagieren, kann jedoch keine konkreten Zusagen über Zeiten machen, sofern im Angebot nichts anderes vereinbart ist.

Bestimmungen über Fernunterstützung (Remote Support)

Fernunterstützung wird per Telefon, E-Mail und anderen gemeinsam zu vereinbarenden Kanälen geleistet.
Elk Solutions wird auf Wunsch des Auftraggebers Software vorschlagen, mit der auf zu unterstützende Computer aus der Ferne zugegriffen werden kann. Es liegt in der Verantwortung des Auftraggebers sicherzustellen, dass seine Netzwerk- und Sicherheitsumgebung das Funktionieren dieser Software zulässt.
Wenn sich herausstellt, dass Fernunterstützung nicht zu einer zufriedenstellenden Lösung führt oder angesichts der Art des Problems nicht machbar ist, wird Elk Solutions mit dem Auftraggeber Rücksprache halten, um eine Lösung vor Ort zu finden.

Installation und Konfiguration

Elk Solutions wird gemäß dem Angebot oder einer näheren Spezifikation zur Konfiguration und Installation von Hardware und Software zugunsten des Auftraggebers übergehen, um ein neues, funktionierendes Hardware- und Softwaresystem zu realisieren.
Die Wahl, Anschaffung und Verwaltung der Hardware-, Software- und Netzwerkumgebung, in der die Konfiguration und Installation stattfinden wird, liegt ausschließlich und vollständig in der Verantwortung des Auftraggebers. Elk Solutions wird Anweisungen zur gewünschten Konfiguration geben. Wenn die zugewiesene Umgebung nicht den Anforderungen von Elk Solutions entspricht, ist Elk Solutions berechtigt, die Installation oder Konfiguration zu verweigern.
Auf Anfrage von Elk Solutions wird der Auftraggeber Mitarbeitern und Hilfspersonen von Elk Solutions allen erforderlichen Zugang zur Umgebung gewähren, um Installation, Konfiguration, Wartung und Anpassungen der Software zu ermöglichen. Physischer Zugang zu Hardware erfolgt nur, wenn dies notwendig ist, und nur nach vorheriger Absprache mit dem Auftraggeber.
Wenn für die Nutzung von Software Lizenzen Dritter erforderlich sind, wird der Auftraggeber diese Lizenzen erwerben und dafür sorgen, dass die darin enthaltenen Bestimmungen strikt eingehalten werden. Der Auftraggeber stellt Elk Solutions von Ansprüchen Dritter bezüglich Installation und Lizenzen der Software frei, außer soweit die Ansprüche die Folge von Informationen oder Lizenzen sind, die von Elk Solutions geliefert wurden.

Entwicklung von Werken

Wenn eine Dienstleistung auf die Entwicklung, Konfiguration und/oder Anpassung von Werken wie Websites, Dateien, Software, Dokumentation, Ratschlägen, Berichten, Analysen, Entwürfen, Texten, Fotos, Filmen, Tonaufnahmen, Bildern, audiovisuellem Material, Logos oder Hausstilen (nachfolgend: "Werke") abzielt, hat Elk Solutions, sofern nicht anders vereinbart, das Recht, Bilder, Software und Komponenten Dritter bei der Entwicklung, Konfiguration oder Anpassung von Werken zu verwenden.
Es ist Elk Solutions gestattet, Open-Source-Software zu verwenden, deren Rechte bei Dritten liegen. Dies bedeutet unter anderem, dass Elk Solutions Open-Source-Software an den Auftraggeber liefern darf und Open-Source-Software in Werken verarbeiten darf, die Elk Solutions im Rahmen einer Dienstleistung erstellt oder anpasst. Elk Solutions wird den Auftraggeber ausreichend über alle geltenden Lizenzbedingungen informieren.
Nach Lieferung liegt die Verantwortung für die korrekte Einhaltung der betreffenden Lizenzen Dritter bei der Nutzung der entwickelten Werke beim Auftraggeber.

Lieferung und Abnahme

Elk Solutions wird das Ergebnis nach Ausführung von Arbeiten oder Teilen davon liefern, wenn es nach ihrer professionellen Meinung den Spezifikationen entspricht oder für den Gebrauch geeignet ist.
Der Auftraggeber muss das Gelieferte anschließend innerhalb von vierzehn Tagen nach Lieferung bewerten und genehmigen oder ablehnen. Wenn der Auftraggeber das Gelieferte nicht innerhalb dieses Zeitraums ablehnt, gilt das Gelieferte als angenommen.
Wenn Arbeit in Phasen geliefert wird, muss der Auftraggeber nach Lieferung jeder Phase die Genehmigung oder Ablehnung des Teils der Arbeit dieser Phase auf die im vorigen Absatz bestimmte Weise erteilen. Der Auftraggeber darf eine Genehmigung oder Ablehnung in einer späteren Phase nicht auf Aspekte stützen, die in einer früheren Phase genehmigt wurden.
Wenn der Auftraggeber das Gelieferte ganz oder teilweise ablehnt, wird sich Elk Solutions bemühen, den Grund für die Ablehnung so schnell wie möglich zu beseitigen. Dies kann Elk Solutions tun, indem sie das Ergebnis überarbeitet oder begründet angibt, warum der Grund nicht zutrifft. Der Auftraggeber hat anschließend erneut vierzehn Tage Zeit, die Überarbeitung oder Begründung zu genehmigen oder abzulehnen.
Wenn der Auftraggeber nach der ersten Überarbeitung oder Begründung das Gelieferte ganz oder teilweise abgelehnt hat, wird nach Ermessen von Elk Solutions eine angemessene Anzahl von Überarbeitungsrunden folgen.
Wenn eine Partei angibt, weitere Überarbeitungen nicht (mehr) für sinnvoll zu halten, sind beide Parteien berechtigt, den Vertrag für die betreffende Dienstleistung zu kündigen. In diesem Fall wird der Auftraggeber die tatsächlich von Elk Solutions geleisteten Stunden vergüten, mit dem für das Abgelehnte angebotenen Betrag als Maximum. Der Auftraggeber ist jedoch nicht berechtigt, das Abgelehnte in irgendeiner Weise zu nutzen.
Nach Annahme des Gelieferten erlischt jede Haftung für Mängel am Gelieferten, es sei denn, Elk Solutions kannte den Mangel oder hätte ihn zum Zeitpunkt der Annahme kennen müssen. In jedem Fall erlischt jede Haftung für Mängel nach Ablauf eines Jahres nach Beendigung des Vertrags aus welchem Grund auch immer.

Rechte an geistigem Eigentum

Alle Rechte an geistigem Eigentum an allen im Rahmen des Vertrags entwickelten oder gelieferten Dienstleistungen oder Werken liegen ausschließlich bei Elk Solutions oder deren Lizenzgebern. Rechte können nur auf den Auftraggeber übertragen werden, wenn dies ausdrücklich im Angebot angegeben oder separat ausdrücklich vereinbart wurde.
Der Auftraggeber erhält ausschließlich die Nutzungsrechte und Befugnisse, die sich aus dem Zweck des Vertrags ergeben oder die schriftlich gewährt werden, und im Übrigen wird der Auftraggeber die Werke oder andere Ergebnisse von Dienstleistungen Materialien nicht vervielfältigen oder veröffentlichen. Jede Nutzung, Vervielfältigung oder Veröffentlichung der Materialien, die außerhalb des Rahmens des Vertrags oder der gewährten Nutzungsrechte fällt, gilt als Verletzung des Urheberrechts. Der Auftraggeber zahlt eine sofort fällige und nicht richterlich mäßigbare Strafe von € 100.000 pro verletzender Handlung an Elk Solutions. Dies berührt nicht das Recht von Elk Solutions, ihren Schaden durch die Verletzung ersetzt zu bekommen oder andere rechtliche Maßnahmen zu ergreifen, um die Verletzung zu beenden.
Der Auftraggeber ist nicht berechtigt, Änderungen an Werken vorzunehmen, die er im Nutzungsrecht erhält, es sei denn, dies ist für den beabsichtigten Gebrauch notwendig oder um Fehler zu korrigieren.
Elk Solutions wird die Quelldateien (wie, aber nicht beschränkt auf, PSD, HTML/CSS oder PHP-Code) von als Maßarbeit entwickelten Werken dem Auftraggeber nach Zahlung der betreffenden Rechnung oder Rechnungen zur Verfügung stellen.
Es ist dem Auftraggeber nicht gestattet, irgendeine Angabe zu Urheberrechten, Marken, Handelsnamen oder anderen Rechten an geistigem Eigentum aus den Materialien zu entfernen oder zu ändern, einschließlich Angaben zum vertraulichen Charakter und zur Geheimhaltung der Materialien.

Preise und Zahlung

Der Auftraggeber schuldet für die Dienstleistungen den im Angebot angegebenen Festbetrag/die Festbeträge. Der Auftraggeber schuldet 30% bei Beginn der Arbeiten und den restlichen Betrag zu dem Zeitpunkt, an dem die Arbeit verrichtet ist. Anzahlungen sind fällig, sobald Elk Solutions meldet, dass die Arbeit beginnen wird. Andere Beträge werden nur in Rechnung gestellt, wenn dies an anderer Stelle in diesen allgemeinen Geschäftsbedingungen angegeben ist.
Elk Solutions wird für die vom Auftraggeber geschuldeten Beträge eine elektronische Rechnung an den Auftraggeber senden.
Die Zahlungsfrist für Rechnungen beträgt vierzehn Tage nach Rechnungsdatum, es sei denn, auf der Rechnung ist eine längere Zahlungsfrist angegeben. Wenn der Auftraggeber nicht rechtzeitig zahlt, ist er nach Ablauf dieses Zeitraums von Rechts wegen in Verzug, ohne dass hierfür eine Inverzugsetzung erforderlich ist. Wenn ein geschuldeter Betrag nicht innerhalb der Zahlungsfrist beglichen wird, sind auf den offenen Rechnungsbetrag die gesetzlichen Zinsen geschuldet.
Wenn der Auftraggeber meint, dass (ein Teil) eine(r) Rechnung unrichtig ist, muss er dies innerhalb der Zahlungsfrist an Elk Solutions melden. Die Zahlungsverpflichtung des Bestrittenen (aber nicht des Übrigen) wird ausgesetzt, bis Elk Solutions die Meldung untersucht hat. Wenn sich nach Untersuchung durch Elk Solutions herausstellt, dass die Bestreitung unberechtigt war, muss der Auftraggeber das Bestrittene dennoch innerhalb von sieben Tagen begleichen.
Bei nicht rechtzeitiger Zahlung ist der Auftraggeber, neben dem geschuldeten Betrag und den darauf angefallenen Zinsen, zu einer vollständigen Vergütung sowohl außergerichtlicher als auch gerichtlicher Inkassokosten verpflichtet, darunter die Kosten für Anwälte, Gerichtsvollzieher und Inkassobüros. Insbesondere ist Elk Solutions in diesem Fall berechtigt, Verwaltungskosten von € 50 in Rechnung zu stellen.
Die Forderung auf Zahlung ist sofort fällig, falls der Auftraggeber in Konkurs erklärt wird, Zahlungsaufschub beantragt oder das gesamte Vermögen des Auftraggebers gepfändet wird, der Auftraggeber stirbt, in Liquidation tritt oder aufgelöst wird.

Geheimhaltung

Parteien werden Informationen, die sie einander vor, während oder nach Ausführung des Vertrags zur Verfügung stellen, vertraulich behandeln, wenn diese Informationen als vertraulich gekennzeichnet sind oder wenn die empfangende Partei weiß oder wissen sollte, dass die Informationen als vertraulich gedacht waren. Parteien legen diese Verpflichtung auch ihren Mitarbeitern sowie von ihnen eingeschalteten Dritten zur Ausführung des Vertrags auf.
Elk Solutions wird sich bemühen zu vermeiden, Kenntnis von Daten zu nehmen, die der Auftraggeber über die Hardware oder Software speichert und/oder verbreitet, auf die sich die Dienstleistungen beziehen, es sei denn, dies ist für eine gute Ausführung des Vertrags notwendig oder der Dienstleister ist dazu aufgrund einer gesetzlichen Bestimmung oder gerichtlichen Anordnung verpflichtet. In diesem Fall wird der Dienstleister sich bemühen, die Kenntnisnahme der Daten so weit wie möglich zu beschränken, soweit dies in seiner Macht liegt.
Elk Solutions darf das Wissen, das wir bei der Ausführung des Vertrags erworben haben, für andere Aufträge verwenden, sofern dabei keine Informationen des Auftraggebers unter Verletzung von Verpflichtungen zur Vertraulichkeit für Dritte verfügbar werden.
Die Verpflichtungen aus diesem Artikel bleiben auch nach Beendigung des Vertrags aus welchem Grund auch immer bestehen, und zwar so lange, wie die Partei, die die Informationen bereitstellt, vernünftigerweise Anspruch auf den vertraulichen Charakter der Informationen erheben kann.

Haftung

Elk Solutions haftet gegenüber dem Auftraggeber nur im Falle eines zurechenbaren Mangels bei der Erfüllung des Vertrags und ausschließlich für Ersatzschadenersatz, das heißt Ersatz des Wertes der ausgebliebenen Leistung.
Jede Haftung von Elk Solutions für jede andere Form von Schaden ist ausgeschlossen, worunter unter anderem zusätzlicher Schadenersatz in welcher Form auch immer, Ersatz von indirektem Schaden oder Folgeschaden, Schaden wegen entgangenen Umsatzes oder Gewinns, Schaden wegen Datenverlust sowie Schaden wegen Überschreitung von Fristen infolge geänderter Umstände verstanden wird.
Im Falle einer Haftung gemäß dem ersten Absatz entspricht der maximale Betrag, den Elk Solutions zu erstatten hat, dem für die betreffende Dienstleistung geschuldeten Betrag. Dieser Höchstbetrag entfällt, wenn und soweit der Schaden die Folge von Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit von Elk Solutions ist.
Die Haftung von Elk Solutions wegen zurechenbaren Mangels bei der Erfüllung des Vertrags entsteht nur, wenn der Auftraggeber Elk Solutions unverzüglich und ordnungsgemäß schriftlich in Verzug setzt, wobei eine angemessene Frist gesetzt wird, um den Mangel zu beheben, und Elk Solutions auch nach dieser Frist zurechenbar bei der Erfüllung ihrer Verpflichtungen versagt. Die Inverzugsetzung muss eine so detaillierte wie mögliche Beschreibung des Mangels enthalten, damit Elk Solutions in der Lage ist, adäquat zu reagieren.
Im Falle höherer Gewalt, worunter in jedem Fall Störungen oder Ausfälle des Internets, der Telekommunikationsinfrastruktur, Stromausfälle, innere Unruhen, Mobilmachung, Krieg, Transportbehinderungen, Streik, Aussperrung, Betriebsstörungen, Lieferstagnation, Brand, Überschwemmung, Ein- und Ausfuhrbeschränkungen und im Falle, dass Elk Solutions durch ihre eigenen Lieferanten, ungeachtet des Grundes dafür, nicht zur Lieferung in die Lage versetzt wird, wodurch die Erfüllung des Vertrags vernünftigerweise nicht von Elk Solutions verlangt werden kann, wird die Ausführung des Vertrags ausgesetzt oder der Vertrag beendet, wenn die Situation höherer Gewalt länger als neunzig Tage gedauert hat, alles ohne irgendeine Verpflichtung zu Schadenersatz.

Dauer und Kündigung

Der Vertrag wird für die Dauer geschlossen, die für die Lieferung der Dienstleistungen erforderlich ist.
Der Vertrag kann zwischenzeitlich nur gekündigt werden, wie in diesen allgemeinen Geschäftsbedingungen bestimmt, oder mit Zustimmung beider Parteien. Der Auftraggeber kann den Vertrag zwischenzeitlich gegen Zahlung einer Ablösesumme in Höhe von 50% des Gesamtwertes der noch nicht gelieferten Teile des Vertrags kündigen.
Nach Kündigung, Beendigung oder Auflösung aus welchem Grund auch immer ist Elk Solutions berechtigt, sofort nach dem Datum, an dem der Vertrag abläuft, alle zugunsten des Auftraggebers bei ihr gespeicherten Daten zu löschen. Elk Solutions ist in diesem Fall nicht verpflichtet, dem Auftraggeber eine Kopie dieser Daten zu verschaffen.
Der Vertrag endet automatisch, wenn eine Partei in Konkurs erklärt wird, Zahlungsaufschub beantragt oder das gesamte Vermögen gepfändet wird, stirbt, in Liquidation tritt oder aufgelöst wird.

Änderungen im Vertrag

Nach Annahme darf der Vertrag nur mit gegenseitiger Zustimmung geändert werden.
Wenn der Vertrag ein Dauervertrag ist, ist Elk Solutions jedoch einmal pro Kalenderjahr berechtigt, diese allgemeinen Geschäftsbedingungen einseitig anzupassen oder zu erweitern. Sie muss dies dem Auftraggeber mindestens zwei Monate, bevor die Anpassungen oder Erweiterungen wirksam werden, mitteilen. Änderungen der allgemeinen Geschäftsbedingungen können jedoch niemals eine spezifische Vereinbarung außer Kraft setzen.
Wenn der Auftraggeber innerhalb dieses Zeitraums Einspruch erhebt, wird Elk Solutions erwägen, ob sie die beanstandeten Anpassungen oder Erweiterungen zurückziehen möchte oder nicht. Elk Solutions wird dem Auftraggeber diese Entscheidung mitteilen. Wenn Elk Solutions beanstandete Anpassungen oder Erweiterungen nicht zurückziehen möchte, hat der Auftraggeber das Recht, den Vertrag zu dem Datum zu kündigen, an dem diese wirksam werden.
Elk Solutions darf jederzeit Änderungen an diesen allgemeinen Geschäftsbedingungen vornehmen, wenn diese aufgrund geänderter gesetzlicher Regelungen erforderlich sind. Gegen solche Änderungen kann der Auftraggeber keinen Einspruch erheben.
Die oben genannte Regelung gilt auch für Preise.

Schlussbestimmungen

Auf diesen Vertrag ist niederländisches Recht anwendbar. Soweit durch die Regeln des zwingenden Rechts nichts anderes vorgeschrieben ist, werden alle Streitigkeiten, die anlässlich dieses Vertrags entstehen könnten, dem zuständigen niederländischen Gericht für den Bezirk vorgelegt, in dem Elk Solutions ansässig ist.
Wenn eine Bestimmung aus diesem Vertrag nichtig zu sein scheint, berührt dies nicht die Gültigkeit des gesamten Vertrags. Die Parteien werden in diesem Fall als Ersatz (eine) neue Bestimmung(en) festlegen, mit der/denen so viel wie rechtlich möglich der Absicht des ursprünglichen Vertrags und dieser allgemeinen Geschäftsbedingungen Gestalt gegeben wird.
Unter "schriftlich" fällt in diesen Bedingungen auch E-Mail und Kommunikation per Fax, sofern die Identität des Absenders und die Integrität des Inhalts ausreichend feststeht. Parteien werden sich bemühen, den Empfang und Inhalt von Kommunikation per E-Mail zu bestätigen.
Die von Elk Solutions empfangene oder gespeicherte Version jeglicher Kommunikation gilt als authentisch, vorbehaltlich des Gegenbeweises durch den Auftraggeber.
Jede Partei ist nur berechtigt, ihre Rechte und Pflichten aus dem Vertrag mit vorheriger schriftlicher Zustimmung der anderen Partei an einen Dritten zu übertragen. Abweichend davon ist Elk Solutions stets berechtigt, ihre Rechte und Pflichten aus dem Vertrag an eine Mutter-, Tochter- oder Schwestergesellschaft zu übertragen.